{"id":1821,"date":"2015-03-15T10:49:51","date_gmt":"2015-03-15T09:49:51","guid":{"rendered":"http:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=1821"},"modified":"2015-03-15T10:49:51","modified_gmt":"2015-03-15T09:49:51","slug":"demokratie-als-standortnachteil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachdenken-in-muenchen.de\/?p=1821","title":{"rendered":"Demokratie als Standortnachteil"},"content":{"rendered":"

Fast alle B\u00fcrger w\u00fcnschen sich soziale Absicherung, wertsch\u00e4tzende Beziehungen, erf\u00fcllende Erwerbst\u00e4tigkeit und eine dem Frieden verpflichtete Politik. Und fast jeder Politiker, der gew\u00e4hlt werden will, verspricht auch eben dies. Was die Frage aufwirft, warum es dann \u201edennoch\u201c immer unsozialer, unsolidarischer, w\u00fcrdeverletzender und kriegerischer zugeht im Land \u2013 und, wo sie eigentlich geblieben ist, die \u201eLahme Dame Demokratie\u201c, von der man weit und breit nur noch selten etwas \u2013 und wenn dann kaum Gutes \u2013 vernimmt, w\u00e4hrend man innerhalb der Eliten unseres Landes bereits \u00fcber die \u201eVorz\u00fcge autorit\u00e4rer Herrschaftsformen\u201c diskutiert. Zu diesem \u201eSouver\u00e4nit\u00e4tsverlust im postdemokratischen Zeitalter\u201c sprach Jens <\/strong>Wernicke<\/strong> mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer<\/strong>, der in seinem neuesten Buch dessen Ursprung und Wirkungen nachsp\u00fcrt. Spannendes Interview auf den NachDenkSeiten<\/a>, das deutlich macht, wie gef\u00e4hrdet die Demokratie selbt in der b\u00fcrgerlichen Vorstellung ist. Dazu nachfolgend ein Zitat:<\/em><\/p>\n

\u201eWir erleben gerade ein erbarmungslos gef\u00fchrtes Match zwischen Kapital und Demokratie. Schon die Verfasstheit der Europ\u00e4ischen Union f\u00e4llt weit hinter die in den meisten Nationalstaaten bestehenden demokratischen Standards zur\u00fcck. Die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive beispielsweise, eine der Grunds\u00e4ulen der b\u00fcrgerlich-parlamentarischen Demokratie, ist in der EU gar nicht vorhanden. Dort in Br\u00fcssel erhebt sich der EU-Rat zur Legislative; seine Mitglieder, die Ministerpr\u00e4sidenten, Kanzlerinnen und Fachminister sind auf nationaler Ebene jedoch nicht f\u00fcr legislative Aufgaben gew\u00e4hlt worden. Sie ministrieren, wie das lateinische Wort sagt, sie dienen dem Parlament. Auf EU-Ebene bestimmen dann aber die f\u00fcr den Dienst an nationalen Parlamenten eingesetzten Regierungsmitglieder \u00fcber suprastaatliche Belange und erheben sich selbst zur Gesetzgebungskraft. Fazit: Die EU ist nicht einmal eine parlamentarische Demokratie. Und weil das Parlament nicht die bestimmende Kraft ist, haben es starke Kapitalgruppen hier noch leichter als in den einzelnen Nationalstaaten, ihre Interessen auf EU-Ebene durchzusetzen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Weiterlesen: http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=25381<\/a> Jens Wernicke, Jahrgang 1977, studierte an der Bauhaus-Universit\u00e4t Weimar Medien- und Kulturwissenschaften. Inzwischen ist er als bildungspolitischer Referent beim Landesverband Hessen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und nebenher als <\/em>Blogger<\/em><\/a> und politischer Journalist \u2013 unter anderem f\u00fcr die NachDenkSeiten \u2013 t\u00e4tig.<\/em><\/p>\nBeitrag versenden<\/a>\n

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