Schlagwort-Archive: Umverteilung

Ein neues gegenhegemoniales Projekt

Plädoyer für eine neue soziale Grundnorm

von Michael Hirsch

Ansteckbutton der IG Metall von 1984

Beim Versuch, nach 30 Jahren neoliberaler Hegemonie einen neuen progressiven Abschnitt der Moderne zu eröffnen, steht das fortschrittliche Lager vor zwei Problemen. Zum einen ist da die Verstrickung der Regierungslinken aller Länder in die neoliberale Restrukturierung von Staat und Gesellschaft. Zum anderen scheint nicht einmal annähernd eine fortschrittliche gesellschaftspolitische Agenda in Sicht, mit der sich nicht nur progressive Parteien, Bewegungen und Kultureliten, sondern auch die Massen der Bevölkerung begeistern ließen. Die klassische Formel „Soziale Gerechtigkeit“, die im Wahlkampf 2017 eine größere Rolle spielen wird als mittlerweile in Misskredit gefallenen Formeln wie Modernisierung, Wachstum und Beschäftigung, wird dafür nicht ausreichen. Zu sehr ist sie implizit auf die Wiederherstellung vergangener Sicherheiten und Normalitätsvorstellungen bezogen. Viele spüren, dass es an einem zusammenhängenden linken Narrativ über eine bessere Zukunft fehlt. Denn es geht ja nicht nur darum, möglicherweise einmal wieder Wahlen zu gewinnen. Es geht auch darum, die Macht im Falle des Erfolgs für ein fortschrittliches Gesellschaftsprojekt zu benutzen. Weiterlesen

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Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!

Dokumentation

Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend fordert ein breites Bündnis verschiedener Organisationen in einem gemeinsamen Aufruf. Wir dokumentieren nachfolgend den Text, der auf einer Kampagnenwebseite auch unterzeichnet werden kann.


Aufruf: Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!

Wir können ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen, die hier leben. In Deutschland gibt es so viel Reichtum wie nie zuvor, wir müssen ihn endlich vernünftig verteilen und gerecht einsetzen. Weiterlesen

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Solidarische Demokratie statt neoliberalem Feudalismus der Superreichen

Foto: iwishmynamewasmarsha

Gestern hat eine Meldung Aufregung gesorgt. Der ehemalige VW-Vorstandschef  Martin Winterkorn bekommt eine Rente in Höhe von fast 3100 Euro pro Tag, also von rund 1,2 Millionen Euro im Jahr. Der Wirtschaftsjournalist Stefan Sauer bezeichnet in der Frankfurter Rundschau „die Zahlungen aber nachgerade obszön.“ In Winterkorns Zeit bei VW fällt der Diesel-Skandal, er ist „also zumindest mittelbar für Strafzahlungen in Milliardenhöhe und den resultierenden Abbau zigtausender Arbeitsplätze verantwortlich“.

Ist die Höhe der Zahlungen wirklich so verwunderlich? Die Familien Porsche und Piëch haben trotz Krise bei VW schließlich 2016 mehr als 150 Millionen Euro Dividende bekommen. Weiterlesen

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Auch Lesbische, Schwarze Behinderte können ätzend sein

Um zu verstehen, was “Political Correctness” ist, zunächst ein Blick nach Wikipedia. Politisch korrekt bin ich dann, wenn ich es vermeide, Gruppierungen von Menschen oder auch Minderheiten, identifiziert nach Rassen, Religionen, Geschlechter und Kulturen, also nach Herkunft, Verhalten und Gesinnung, zu diskriminieren. Gegner dieser politischen Korrektheit bezeichnen ein solche Haltung als nicht erforderliche Rücksichtnahme gegenüber Minderheiten, sie sprechen dann von Zensur und dass die Redefreiheit eingeschränkt sei. Wir kennen viele ihrer Äußerungen, die beginnen mit ” … man wird doch noch sagen dürfen …” so als wenn man Minderheiten nicht kritisieren dürfe. Die  Toten Hosen singen allerdings: “Auch Lesbische, Schwarze Behinderte können ätzend sein.” Das ist nachvollziehbar und ist politisch korrekt.

Der Angriff  auf die politische Korrektheit eröffnet aber ein Feld, in dem es um mehr geht als um den Schutz von Minderheiten oder die Verteidigung einer offenen Gesellschaft. Schon 2010 hatte die Bundeskanzlerin “Multikulti” für gescheitert erklärt, am Satz des damaligen Bundespräsidenten, dass der Islam zu Deutschland gehöre, kam sie allerdings nicht vorbei bei ca. 4 Millionen Muslime im Land. Weiterlesen

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SPD: Es wird Zeit für die Mutigen

Foto: Metropolico.org

Ein Abend in Pfaffenhofen im März 2016, im Hotel Moosburger Hof, genau an jenem Ort, wo die bayerische SPD im November 1945 wiedergegründet wurde: Ein Treffen der SPD-Basisinitiative Rammbock unter dem Motto „Zeit für die Mutigen“. Der Zuspruch zu dieser Initiative ist ungebrochen. Zahlreiche Ortsvereine, Sympathisanten und Untergliederungen aus ganz Deutschland wollen ihren Beitrag zum Kurswechsel der SPD leisten. Weiterlesen

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