Schlagwort-Archive: SPD

Wenn Deutschland weiter nach rechts rückt, dann gnade uns Gott!

Stefan Frischauf ist Dipl. Ing. der Architektur, Schwerpunkt Städtebau. Er ist im Laufe seines Berufslebens u.a. als Fachingenieur für Brandschutz tätig gewesen. In den Jahren 2009 und 2010 hat er ein „Regenerationsprojekt“ für einen Teil der Altstadt der afghanischen Hauptstadt Kabul im Rahmen seiner Tätigkeit für eine britisch-amerikanische „Nicht-Regierungs-Organisation (NGO)“ geleitet. Stefan Frischauf hat ebenso in China, Indien und Bangladesch gelebt und gearbeitet und wurde 1964 in Düsseldorf geboren.

Im November 2016 hat er sich um die Bundestagskandidatur für die SPD im Wahlkreis 106 in Düsseldorf-Nord beworben. Hier seine Rede:

26.11.2016 – Rede zu meiner Bewerbung als Bundestagskandidat der SPD, Wahlkreis 106 – Düsseldorf-Nord

​Liebe Genossinnen und Genossen.

Nu steh ich hier und kann nicht anders, ein „unbeschriebenes Blatt“ in der Düsseldorfer Sozialdemokratie vielleicht – einer, der 2013 mit den Worten: „nur mit einer starken SPD bekommen WIR die Wende hin“ in die Partei Willy Brandts, Helmut Schmidts, Egon Bahrs, Erhard Epplers und vieler anderer eingetreten ist. Weiterlesen

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Warum eigentlich nicht?

Quelle: Rosa Luxemburg Stiftung

Im heutigen Bundestag haben Sozialdemokraten, Grüne und die Abgeordneten der Linken eine Mehrheit. Sie nutzen sie aber nicht. Der großen Koalition von CDU/CSU und SPD stehen die Oppositionsparteien Linke und Grüne gegenüber. Ob es zu einer Mehrheit für SPD, Grüne und Linke bei der Wahl im nächsten Jahr kommt, ist ungewiss. Und selbst wenn es sie gibt, scheint ein R2G-Bündnis unwahrscheinlich, weil einige Positionen (Außenpolitik, Sozialpolitik, Friedenspolitik) sehr weit auseinander liegen. Und jedes solche Bündnis ist eben auch machtpolitischen und persönlichen Einflüssen unterworfen. Kann man sich Sahra Wagenknecht als Ministerin in einem Kabinett Gabriel vorstellen? Weiterlesen

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Trumps Sieg ist auch unsere Niederlage

Karikatur vom 09.11.2016

Zeichnung: Klaus Stuttmann

Wie konnte das geschehen? Ein Kandidat, der sich rassistisch zeigt, der frauenfeindlich ist, als unberechenbar eingestuft wird, Mexikaner und Muslime beleidigt und für die USA eine Mauer der Abschottung errichten will, der wird gewählt.

Ein Argument, das immer wieder genannt wird: Es sind diejenigen, die abgehängt sind oder fürchten abgehängt zu werden, es sind vorwiegend die weißen Männer, die Trump gewählt haben. Sie haben die Wahl entschieden, vor allem in den Regionen, die eine lange Phase der wirtschaftlichen Destabilisierung erfahren mussten.

Marco Bülow, Hoffnungsträger in der SPD, sagt sehr deutlich in seinem Blog: “Wir brauchen eine neue soziale Bewegung.” Wählerbeschimpfung, so sagt er, das macht keinen Sinn und wir müssen uns fragen, welchen Beitrag haben wir geleistet, dass die weißen Männer in den USA dem Rechtspopulisten folgen. Sie haben in der Mehrheit seit 30 Jahren keine höheren Löhne bekommen trotz großer Produktivitätsfortschritte. Steigende Löhne sind durch Schulden ersetzt worden, die ein unbarmherziger Finanzkapitalismuss ihnen aufgebürdet hat. Es ist der soziale Abstieg und die Angst davor, die die Wähler zu Trump getrieben haben. Weiterlesen

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SPD: Es wird Zeit für die Mutigen

Foto: Metropolico.org

Ein Abend in Pfaffenhofen im März 2016, im Hotel Moosburger Hof, genau an jenem Ort, wo die bayerische SPD im November 1945 wiedergegründet wurde: Ein Treffen der SPD-Basisinitiative Rammbock unter dem Motto „Zeit für die Mutigen“. Der Zuspruch zu dieser Initiative ist ungebrochen. Zahlreiche Ortsvereine, Sympathisanten und Untergliederungen aus ganz Deutschland wollen ihren Beitrag zum Kurswechsel der SPD leisten. Weiterlesen

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Der neue Labour-Chef Jeremy Corbyn

Bild: Wikipedia

Bin ich jetzt ein radikaler Sozialist (wie der Spiegel Jeremy Corbyn bezeichnete), nur weil ich die politischen Inhalte des neuen Labour-Chefs gut finde ?

Wenn man sich mal die wichtigsten Thesen näher anschaut, dann waren das noch in den 70er bis hin zu den 90er Jahren mehrheitsfähige Positionen von sozialdemokratischen Parteien:

  • Ende der Sparpolitik
  • Ende des Atomprogramms
  • Verstaatlichung Bahn, Post und Energiekonzerne
  • nationale und demokratische Investmentbank für Infrastrukturaufbau und Zukunftstechnologie
  • Streichung von Steuerbeihilfen für Unternehmen
  • Reichensteuer
  • Senkung Wohnungsmieten
  • Eindämmung der Kontrolle der Medien durch wenige Konzerne

Kaum beginnt mal ein „Hoffnungspflänzchen“ gegen den herrschenden neoliberalen Kurs, so wird (genauso wie nach dem Wahlsieg der Syriza) von den Medien der Untergang des Abendlandes beschworen. Weiterlesen

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