Schlagwort-Archive: Rüstungsexporte

Waffenlieferungen an die Ukraine oder wer dominiert den Waffenhandel?

Der Bürgerkrieg der ukrainischen Armee gegen die Separatisten im Osten des Landes dauert nun schon einige Monate und laut westlichen Einschätzungen ist er militärisch nicht zu gewinnen. Da springen die USA ein und planen, Waffen an die Ukraine zu liefen, um so, wie sie sagen, das Gleichgewicht zur russischen Unterstützung der Aufständischen herzustellen. Die baltischen Staaten und Polen sind ebenfalls dafür, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen. Weiterlesen

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Wer erklärt mir Pegida?

Foto: Florian Schlund

Am 22.12.2014 haben in München auf dem Max-Josef-Platz vor dem Nationaltheater mindestens 12.000 Menschen demonstriert, gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine Kultur des Willkommens und Helfens angesichts von vielen Flüchtlingen in Deutschland.

Eigentlicher Anlass dieser Demonstration war aber Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), der mehrfache Protest von über 10.000 Dresdener Bürgern, der sich gegen die Aufnahme von Fremden bei uns aber auch gegen soziale Verwerfungen in unserem Land richtet. Wogegen haben denn diese Bürger wirklich demonstriert? Ihr Sprecher kritisiert eine „unsägliche Asylpolitik“ der Bundesregierung, prangert aber auch soziale Zustände an, spricht über Rentner, die sich zu Weihnachten den Stollen nicht leisten können, und über Menschen, die auf der Straße leben müssen und nicht genug zu essen haben. Die Angst vor Überfremdung wird offen geäußert, aber der Sprecher fordert auch den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen, denn die vielen Kriege auf der Welt seien die eigentliche Ursache für die vielen Flüchtlinge bei uns. Die Aufnahme von Asylsuchenden wird verhöhnt, diese sei „dezentrale Unterbringung mit Vollausstattung“ und darüber wird gelacht. Sie machen aber Unterschiede, sie wollen nur Kriegsflüchtlinge aufnehmen, keine Menschen, die die Armut nach Europa getrieben hat. (14_12_MITSCHRIFT_Pegida) Weiterlesen

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Elf Fragen an die Sozialdemokratie

Offener Brief an den SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post und an den Parteivorstand!

Lieber Florian, lieber Parteivorstand!

Zumindest ein wenig verwirrt war ich am Freitag (14.11.) Abend nach deinem kurzen Statement zum Schluss der Parteiveranstaltung in Schwabhausen. Es war nicht nur das Thema Energiepolitik, was es mir angetan hatte – obwohl auch hier einige Fragen im Raum stehen, die die SPD beantworten sollte. Weiterlesen

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Jürgen Todenhöfer über den Kampf gegen den IS

Dieses Interview mit Jürgen Todenhöfer wird sicherlich in den deutschen Mainstream-Medien nicht veröffentlicht werden. Daher bringen wir es hier.

“STIMME RUSSLANDS Während der IS in Syrien weiter auf dem Vormarsch ist, blickt die Welt im Kampf gegen den islamistischen Terror vor allem auf die Türkei. Diese wiederum lehnt einen Einmarsch in Syrien weiter ab und appelliert ihrerseits an die USA, ihre Präsenz zu verstärken. Marcel Joppa sprach für die STIMME RUSSLANDS mit Jürgen Todenhöfer, der als Autor und Journalist noch im vergangenen Jahr mit Syriens Präsident Assad sprechen konnte und lange für die CDU im Deutschen Bundestag saß.”

Video plus Text:
http://german.ruvr.ru/2014_10_08/Die-USA-als-Kriegsausloser-Jurgen-Todenhofer-uber-den-Kampf-gegen-des-IS-1656/

Nur Video:
http://www.youtube.com/watch?v=pHVuEVniG50

siehe auch: Webseite von Jürgen Todenhöfer

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Deutsche Waffen für die Kurden?

Die Bundesregierung hat am 20.8.2014 beschlossen, Waffen und Kriegsgerät an die Kurden im Nordirak zu liefern, um sie in ihrem Kampf gegen die Terrormilizen des IS (Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien) zu unterstützen. Diese Entscheidung verstößt gegen die Grundsätze deutscher Politik, wonach in Krisengebiete keine Waffen exportiert werden dürfen.
Viele Kommentare in den Medien heben hervor, dass der Irak schon voller Waffen ist. Mich hat die Frage interessiert, wohin gehen die Waffen und wo verbleiben sie? Ich habe nachgelesen in der SZ, in SPON, in der Jungen Welt und im Freitag. Weiterlesen

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