Schlagwort-Archive: Neoliberalismus

Mut zum Lernen

Karikatur vom 24.09.2018

Quelle: Stuttmann Karikaturen

von Ludger Elmer und blog1

In einer politischen Diskussion hieß es jüngst, wir sollten nicht immer an das Jahr 2040 denken, sondern entscheiden, welche Schritte in diesem und im nächsten Jahr unternommen werden.

Gelingt endlich ein Einstieg in eine ökologische und soziale Transformation der Gesellschaft?

Können echte Schritte zur Begrenzung des Klimawandels vereinbart werden, entsprechend unserer Verantwortung, unseres Beitrags und unserer zugesagten Klimavereinbarungen? Weiterlesen →

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Globalisierung und Nationalstaat

Quelle: Suhrkamp Verlag

“Der demokratische Nationalstaat braucht eine globale Ordnung, und die globale Ordnung braucht handlungsfähige Nationalstaaten.” So steht es auf der Rückseite des Buches von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt, erschienen im Suhrkamp Verlag.

Der nachfolgende Beitrag listet einige Thesen aus dem ersten Kapitel des Buches auf.

Der ökonomische und politische Liberalismus ist gescheitert – politisch unfähig, die Balance zwischen Freiheit und Gleichheit zu wahren – soziale und wirtschaftliche Zusammenhänge können nicht richtig gedeutet und in tragfähige politische Konzepte umgesetzt werden. Beispiele:

  • Die nicht enden wollende Arbeitslosigkeit
  • Hilflosigkeit bei der Entwicklung der Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft
  • Stärker zunehmender Druck, Armut durch Auswanderung zu entkommen

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Liberale Illusion oder linker Realismus

Dietz-Verlag

Nils Heisterhagen ist Grundsatzreferent der SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, hat Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft studiert, war Grundsatzreferent und Redenschreiber der letzten beiden IG Metall Vorsitzenden. Sein neues Buch heißt “Die liberale Illusion”. In der Zeitschrift MAKROSKOP, Magazin für Wirtschaftspolitik, Ausgabe Herbst/Winter 2018, Titel “Ach Europa!”, herausgegeben von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt, spricht er in einem Interview über “die Krise der Linken im Spannungsfeld zwischen Liberalismus, Individualismus und Ökonomie”. (S.27) Hier einige der zentralen Aussagen von Heisterhagen: Weiterlesen →

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Friedrich Merz – Rückkehr des Schattenmannes

Friedrich Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014

von blog1

CDU-Parteivorsitz

Kaum hatte die CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekanntgegeben, begann schon das Stühlerücken um ihre Nachfolge.

Nachbeben nach 2 verlorenen Landtagswahlen für die Union

Im politischen Alltag gibt es selten Zufälle. Nach der Landtagswahl in Hessen, in der die CDU, aber auch die SPD, kräftig Federn lassen musste, war klar, dass Angela Merkel die Flucht nach vorne antreten musste. Mit ihrem Rückzug vom Parteivorsitz wollte sie zumindest einen in ihrem Sinne geordneten Übergang auf ihre Favoritin Annegret Kramp-Karrenbauer sicherstellen. Das betrifft sowohl den Parteivorsitz als auch das Amt der Bundeskanzlerin. Konnte Angela Merkel noch mit einer Kampfkandidatur von Jens Spahn rechnen, war sie sicherlich erstaunt oder sogar überrascht darüber, dass nun ihr Hauptwidersacher aus vergangenen Tagen Friedrich Merz um die Ecke gebogen kam. Zu den Überraschungsmomenten aber später mehr. Weiterlesen →

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Warum noch SPD?

Das neue Logo der SPD

Die Landtagswahl in Bayern vom 14.10.18 hat der SPD ein dramatisches Ergebnis beschert. Sie ist die fünftstärkste Partei im Münchner Maximilianeum geworden mit einem historisch einmaligen einstelligen Prozentsatz.

Auch personelle Konsequenzen hat das Wahlergebnis gefordert. Es ist z.B. jammerschade, dass so ein Bildungsprofi wie Martin Güll nicht mehr im Landtag ist, er ist gescheitert an der Politik der SPD-Führung in den letzten 15 Jahren. Martin Güll hat allerdings – so wie ich ihn erlebt habe – vorwiegend sein Thema Bildung gestresst, zur Berliner Politik der SPD-Führung und der Entwicklung der SPD hervorgerufen durch die Agenda2010 viel zu oft geschwiegen und kein einziges Email über den Zustand der Partei beantwortet.

Auch die Haltung der Funktionäre im Unterbezirk Dachau war immer geprägt vom Wegsehen. Die Tatsache, dass die Bundes–SPD über die Jahre die Hälfte der Mitglieder und der Wähler verloren hat, wurde schlichtweg verdrängt. Weiterlesen →

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