Schlagwort-Archive: Neoliberalismus

Augen zu und durch

Quelle: https://www.spd.de/spderneuern/

Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24.9. ein Desaster erlebt, ihr Anteil ist auf 20,5% gesunken. Sie hat damit seit 1998 prozentual die Hälfte der Wähler verloren, damals waren es noch 40,9%.

Die Aufzeichnung der Wählerbewegung zeigt ebenfalls ein dramatisches Bild: Nicht nur sind eine Million Wähler von CDU/CSU zur AfD übergelaufen, es sind ebenfalls eine Million zur AfD gewechselt aus dem Wählerbestand von SPD und Linken (zum großen Teil ehemalige und/oder potentielle SPD-Wähler), jeweils ca 500.000. Weiterlesen

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Heiner Flassbeck: „Die Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts“

Irgendwie habe ich von dem Buch von Flassbeck erfahren, das – obwohl erst Auflage 2010 – nur mehr im Antiquariat zu finden war.
Meiner Meinung nach ist Flassbeck einer der besten Ökonomen, die wir in Deutschland haben, und in diesem Buch – wie auch in seinen Vorträgen – hält er ein eindringliches Plädoyer gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik.

Lesen Sie dieses Buch daher NICHT, wenn Sie glauben dass

  • Exportüberschüsse immer was Positives sind
  • dass die Staaten in Krisen zuerst das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewinnen müssen
  • höhere Löhne automatisch zu mehr Arbeitslosigkeit führen
  • die Märkte schon immer den richtigen Preis finden
  • eine Flexibilisierung der Arbeitsmärkte Vollbeschäftigung schafft
  • man auf deregulierte Finanzprodukte nicht verzichten kann weil sonst das Geld woanders hinfließt
  • Steuersenkungen das richtige Mittel sind für Wachstum
  • die Leistungsträger nicht durch hohe Abgaben überfordert werden dürfen

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Brief von Martin Schulz

Martin Schulz – CC0 Creative Commons

Ein Gastbeitrag von blog1

Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat hat einen Brief an seine Partei-Mitglieder gerichtet, in dem er seine Sicht der Dinge darstellt.

Der Wahlausgang

Die SPD hat einen Denkzettel vom Wähler erhalten. Trotz gestiegener Wahlbeteiligung hat die Partei gegenüber der letzten Bundestagswahl nochmals gut 5% verloren. In der Tat wurde die große Koalition abgewählt, weil auch die Union über 8% an Wählerzustimmung verloren hat. Die SPD sieht sich künftig in der Opposition, eine große Koalition kommt für sie nicht in Frage. Jetzt richten sich die Bemühungen von Bundeskanzlerin Merkel auf ein Zustandekommen einer so genannten Jamaika-Koalition, also zwischen der Union, der FDP und Bündnis 90/die Grünen. Für den Fall, dass ein solche Koalition nicht klappen sollte, bliebe nur der Weg von Neuwahlen, ein Novum im Nachkriegsdeutschland. Weiterlesen

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Der neue Bürgerkrieg, Macron und die Chance der SPD

Quelle: Ullstein Verlag

Der neue Bürgerkrieg (1)

“Das offene Europa und seine Feinde” – Das ist der Untertitel des neuen Taschenbuchs von Ulrike Guérot, die seit 2016 Professorin und Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems/Österreich ist. Ihr erstes Kapitel überschreibt sie “Europa im Kalten Frieden” und sie identifiziert die Eurokrise und die Flüchtlingskrise, die unzureichend gemanaged wurden und Europa gespalten haben, in Nord und Süd und in Ost und West.

Ulrike Guérot spricht von einem “sich ankündigenden europäischen Bürgerkrieg”, von der “Konfrontation zwischen der Elite und der oligarchischen Politikerkaste und unzufriedenen Populisten, die beanspruchen, das Volk zu sein.”

Sie vergleicht die heutige Situation mit der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – “damals die Masse der Landarbeiter und von der Industrie verdrängte Handwerker, heute die unqualifizierten und prekären Arbeitnehmer”, die Modernisierungsverlierer.

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„Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie“. Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller in München. Als Video und als Text.

Vorbemerkung: Wir als Gesprächskreis und Koordinatoren der Veranstaltung mit Albrecht Müller waren überrascht, wie viele am 09.02. ins Münchner Gewerkschaftshaus der Einladung gefolgt sind. Dank der Unterstützung von Claudia Weber, der stellvertretenden Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks München sowie der tatkräftigen Unterstützung des Kollegen am Empfang ist es uns gelungen, etwa 350 Menschen zu ermöglichen, dem Vortrag zu folgen und sich an der anschließenden Diskussion zu beteiligen.


von Albrecht Müller

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Weiterlesen

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