http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur/6309
Die Botschaften, die Frank-Walter Steinmeier (“Mehr Mut zur Demokratie”) und Martin Schulz (“Mehr Soziale Gerechtigkeit”) ausgesprochen haben, sind die richtigen. Aber Botschaften allein werden nicht ausreichen. Erste konkrete Äußerungen von Martin Schulz zeigen, nicht nur die Richtung stimmt: Weiterlesen
Motto einer Bündnis-Demo am 20. Juni 2015 in Berlin
von Urs Kleinert*
In der Europäischen Union scheint die ‘Krise’ zum Dauerzustand geworden zu sein, sie wechselt lediglich von Zeit zu Zeit den Namen bzw. das Präfix. Die rasante Abfolge krisenhafter Zuspitzungen überfordert nicht nur große Teile der Öffentlichkeit, sondern auch viele politische Akteure. Versuche von progressiver Seite, der hegemonialen Politik etwas entgegenzusetzen, sind bisher weitgehend erfolglos geblieben, weil sie viel zu oft von außen gesetzten Themen hinterherläuft, anstatt eine eigene Agenda zu verfolgen. Ohne eine nüchterne, unaufgeregte Analyse dessen, was aktuell in EUropa passiert, dürfte sich daran wenig ändern. Weiterlesen
Quelle: SPD
Gestern, so hieß es, ist ein Ruck durch die SPD gegangen. Groß ist nun die Motivation. Martin Schulz hat seine Antrittsrede gehalten als designierter Parteivorsitzender und nominierter Kanzlerkandidat. Er sprach davon, dass 40% der Wähler heute noch unentschieden sind.
Er stellte in den Mittelpunkt die “hart arbeitenden Menschen” und diejenigen, die sich mit zwei Monatseinkommen in den Ballungsgebieten nicht mehr die Miete leisten können. Bescheidene Zwischenfrage: “Was ist mit denjenigen, die nicht hart arbeiten (dürfen)?” In Deutschland sei vieles aus dem Lot geraten, so Martin Schulz. Es gebe zu viele prekäre Arbeitsplätze, die dann zu einer schlechten Rente führen. Weiterlesen
Foto: iwishmynamewasmarsha
Gestern hat eine Meldung Aufregung gesorgt. Der ehemalige VW-Vorstandschef Martin Winterkorn bekommt eine Rente in Höhe von fast 3100 Euro pro Tag, also von rund 1,2 Millionen Euro im Jahr. Der Wirtschaftsjournalist Stefan Sauer bezeichnet in der Frankfurter Rundschau „die Zahlungen aber nachgerade obszön.“ In Winterkorns Zeit bei VW fällt der Diesel-Skandal, er ist „also zumindest mittelbar für Strafzahlungen in Milliardenhöhe und den resultierenden Abbau zigtausender Arbeitsplätze verantwortlich“.
Ist die Höhe der Zahlungen wirklich so verwunderlich? Die Familien Porsche und Piëch haben trotz Krise bei VW schließlich 2016 mehr als 150 Millionen Euro Dividende bekommen. Weiterlesen
Zeichnung: Klaus Stuttmann
Viele der Dinge, die uns tagtäglich berühren, betreffen und verärgern, gehen vorbei aber wiederholen sich. Einige möchte ich nun regelmäßig festhalten, auch solche, wo Zahlen und Daten hinter den Nachrichten stehen. Und ich möchte sie vorwiegend aus der SZ nehmen, weil sie für mich unverdächtig ist, dass sie im Sinne einer “kritischen Öffentlichkeit” übertreibt. Bezeichnend ist allerdings, dass viele dieser nachdenkenswerten Berichte sich im Feuilleton-Teil der SZ wiederfinden, obwohl sie in den politischen oder in den wirtschaftlichen Teil gehören, eben weil sie die Gesellschaft als Ganzes und nicht nur die Kultur betreffen. Sich auf die SZ zu konzentrieren, bringt aber den Vorteil, dass ich mich mit den Argumenten beschäftige, die für einen großen Teil der Leser und Wähler relevant sind. Weiterlesen