Archiv für den Monat: Oktober 2015

Flüchtlinge und Eindrücke

Quelle: Pro-Asyl / Foto: Wikimedia / Rebecca Harms

In der gegenwärtigen europäischen Flüchtlingskrise ist eins wohl sicher: Es gibt keine kurz- oder auch mittelfristige Lösung, die wir sowohl human als auch demokratisch legitimiert nennen könnten. Gesicherte Fluchtwege, um die schreckliche Balkanroute zu umgehen oder umfassende Seenotrettungsmaßnahmen im Mittelmeer wird es nicht geben, weil sie der Bevölkerung als nicht vermittelbar erscheinen. Dass Deutschland aktiv mitwirken könnte, die Zahl der Flüchtlinge zu steigern, erscheint nur theoretisch vorstellbar aber angesichts der Widerstände im rechten Lager als unrealistisch. Weiterlesen

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TTIP und die Durchsetzbarkeit von Alternativen

Stop TTIP CETA Demo am 10.10.2015 in Berlin

250.000 Demonstrantinnen und Demonstranten am 10.10.2015 in Berlin und über 3,2 Millionen Unterschriften – beeindruckende Zahlen des Protestes, doch die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das geplanten Freihandelsabkommen TTIP gehen diese Woche weiter. Es bedarf also weiterhin eines energischen Widerstands des breiten Bündnisses aus Gewerkschaften, kirchlichen Initiativen, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen, um die Angriffe auf die bereits beschädigte Demokratie abzuwehren. Neben TTIP sind hier auch das bereits verhandelte, aber noch nicht ratifizierte Abkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TiSA (Abkommen zur Privatisierung von Dienstleistungen) zu verhindern. Weiterlesen

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