Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie

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Vortrag von Albrecht Müller mit anschließender Diskussion

Die Rente ist nicht mehr sicher, vielen ArbeitnehmerInnen droht mittlerweile Altersarmut. Der Niedriglohnsektor ist in den letzten 15 Jahren massiv ausgebaut worden, Minijobs, befristete Verträge und andere prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben dramatisch zugenommen. Viele Menschen können selbst von einem Vollzeitjob nicht mehr leben.

Zugleich geht die Schere immer weiter auseinander. Reiche werden immer reicher, Arme immer ärmer. Untere und mittlere Arbeitseinkommen werden durch Steuern und Sozialabgaben hoch belastet, Vermögen dagegen bleiben unangetastet und Erbschaften werden kaum versteuert. Der soziale Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist gefährdet.

Öffentliches Vermögen und öffentliche Dienstleistungen sind privatisiert worden, gleiches gilt zunehmend für die Privatisierung der Altersvorsorge und die damit verbundene Demontage der gesetzlichen Rentenversicherung.

“Wenn man unsere Verfassung ernst nimmt, wenn man die Verpflichtung zur Sozialstaatlichkeit nicht nur für eine Formsache hält, dann muss man die Ignoranz der politisch Verantwortlichen gegenüber der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland für den permanenten Verfassungsbruch halten.”

Wie können Gewerkschaften und andere demokratischen Kräfte der massiven Politik der Umverteilung von unten nach oben nun entgegentreten?

Albrecht Müller wird die programmatischen Elemente einer Alternative aufzeigen, die folgende Themenbereiche streifen wird:

• Wirtschafts- und Sozialpolitik
• Vermögens- und Erbschaftssteuer
• Bürgerversicherung
• Gesetzliche Rentenversicherung
• Daseinsvorsorge
• Niedriglohnsektor

Und er wird etwas zur Strategie sagen, die jene Menschen verfolgen müssten, die Mehrheiten hinter sich versammeln wollen. Die herrschenden Kreise und die neoliberale Ideologie sowie die Kriegslüsternheit sind so eng mit den heutigen Medien verflochten, dass sich eine  fortschrittliche Alternative auf sie nicht wird abstützen können. Ohne eine Mobilisierung der Menschen wird es keine Alternative geben.

Albrecht Müller, Herausgeber der NachDenkSeiten ^[1], ist Nationalökonom.
Werdegang:

• Ausbildung zum Industriekaufmann
• Diplom-Volkswirt
• Wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität München
• 1968 Ghostwriter bei Bundeswirtschaftsminister Prof. Dr. Karl Schiller
• 1970 Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit bei der SPD und verantwortlich für den Bundestagswahlkampf 1972
• Ab 1973 Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt bei Willy Brandt und Helmut Schmidt
• 1987 bis 1994 Abgeordneter des Deutschen Bundestages

 

9. Februar 2017, 19 Uhr, DGB-Haus
Großer Saal, Schwanthalerstr.64, München
Eintritt frei

Veranstaltungsflyer hier zum Download ^[2]

Eine Kooperationsveranstaltung von:
NachDenkSeiten-Gesprächskreis München,
Attac München ^[3], ver.di Bezirk München ^[4],
unterstützt vom ver.di-Landesbezirk Bayern