Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Augen zu und durch

Quelle: https://www.spd.de/spderneuern/

Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24.9. ein Desaster erlebt, ihr Anteil ist auf 20,5% gesunken. Sie hat damit seit 1998 prozentual die Hälfte der Wähler verloren, damals waren es noch 40,9%.

Die Aufzeichnung der Wählerbewegung zeigt ebenfalls ein dramatisches Bild: Nicht nur sind eine Million Wähler von CDU/CSU zur AfD übergelaufen, es sind ebenfalls eine Million zur AfD gewechselt aus dem Wählerbestand von SPD und Linken (zum großen Teil ehemalige und/oder potentielle SPD-Wähler), jeweils ca 500.000. Weiterlesen

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Brief von Martin Schulz

Martin Schulz – CC0 Creative Commons

Ein Gastbeitrag von blog1

Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat hat einen Brief an seine Partei-Mitglieder gerichtet, in dem er seine Sicht der Dinge darstellt.

Der Wahlausgang

Die SPD hat einen Denkzettel vom Wähler erhalten. Trotz gestiegener Wahlbeteiligung hat die Partei gegenüber der letzten Bundestagswahl nochmals gut 5% verloren. In der Tat wurde die große Koalition abgewählt, weil auch die Union über 8% an Wählerzustimmung verloren hat. Die SPD sieht sich künftig in der Opposition, eine große Koalition kommt für sie nicht in Frage. Jetzt richten sich die Bemühungen von Bundeskanzlerin Merkel auf ein Zustandekommen einer so genannten Jamaika-Koalition, also zwischen der Union, der FDP und Bündnis 90/die Grünen. Für den Fall, dass ein solche Koalition nicht klappen sollte, bliebe nur der Weg von Neuwahlen, ein Novum im Nachkriegsdeutschland. Weiterlesen

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Die Vorstufe zum Paradies

Quelle: http://www.gruene-fraktion-bayern.de

Wie geht es den Menschen in Bayern? Wie geht es den Einheimischen, den Flüchtlingen, den Obdachlosen, den Alten? Wie ist es um die Natur, um Wohnen und Asyl bestellt? Wie ist der Zustand des Rechtsstaats?

Um all diese Dinge sollten wir uns keine Sorgen machen, denn die Staatspartei hat im letzten Wahlkampf Bayern als die Vorstufe zum Paradies bezeichnet. Da ich mir noch nie wirklich Gedanken gemacht habe, wie es im Paradies wohl aussieht, lag es nahe, mir dieses Bayern mal genauer anzuschauen. Weiterlesen

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Buchrezension „Die Zahlentrickser – das Märchen von den aussterbenden Deutschen und andere Statistiklügen“ von Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff

Um es gleich vorweg zu sagen: Dieses Buch ist meiner Meinung nach ein absolutes Muss für jeden, der kritisch hinterfragt, was an scheinbar faktenbasierten Meinungen wirklich dahinter steckt.

Und das Beste: man muss kein Statistikfreak oder Zahlenguru sein um dieses Buch zu verstehen. Kenntnisreich und humorvoll nehmen die beiden Autoren so manches Politik- und Wirtschaftsmantra auseinander.

So z. B. das  jahrzehntealte Dogma: höhere Löhne führen zu niedrigeren Gewinnen, das führt zu niedrigeren Investitionen und letztendlich zu weniger Arbeitsplätzen. Weiterlesen

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Der neue Bürgerkrieg, Macron und die Chance der SPD

Quelle: Ullstein Verlag

Der neue Bürgerkrieg (1)

“Das offene Europa und seine Feinde” – Das ist der Untertitel des neuen Taschenbuchs von Ulrike Guérot, die seit 2016 Professorin und Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems/Österreich ist. Ihr erstes Kapitel überschreibt sie “Europa im Kalten Frieden” und sie identifiziert die Eurokrise und die Flüchtlingskrise, die unzureichend gemanaged wurden und Europa gespalten haben, in Nord und Süd und in Ost und West.

Ulrike Guérot spricht von einem “sich ankündigenden europäischen Bürgerkrieg”, von der “Konfrontation zwischen der Elite und der oligarchischen Politikerkaste und unzufriedenen Populisten, die beanspruchen, das Volk zu sein.”

Sie vergleicht die heutige Situation mit der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – “damals die Masse der Landarbeiter und von der Industrie verdrängte Handwerker, heute die unqualifizierten und prekären Arbeitnehmer”, die Modernisierungsverlierer.

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