Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Ins Aus-Sondiert

Ein Gastbeitrag von blog1

Sondierungsgespräche

Die Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD sind beendet. Die beiden Wahlverlierer wollen eine Verteidigungsgemeinschaft gegen die AfD bilden.

Foto: Markus Spiske

Präambel

Donnerstagnacht gingen die Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD zu Ende. Fast hatte man den Eindruck, als ob das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche bis auf wenige noch zu füllende Stellen bereits fertig war, bevor die Sondierungsgespräche überhaupt begonnen hatten. Zu viel stand für die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien auf dem Spiel. Der Macht- bzw. Bedeutungsverlust wiegt oft schwerer als die Verantwortung für das Land. Wichtige Entscheidungen mit einer enormen Tragweite für Deutschland, Europa und die Welt dulden nun mal keinen Aufschub. Insofern waren die versammelten Medien froh, endlich etwas vermelden zu können und zwar die bahnbrechende Erkenntnis, dass die beiden Lager wiederum eine Große Koalition anstreben. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Was bleibt vom Laden übrig?

Quelle: Jusos

Kevin Kühnert, der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, der Jusos, hat auf dem Parteitag eindeutig Stellung bezogen gegen die Aufnahme von Verhandlungen für eine Große Koalition im Bund.

Wir, die wir hier nach 5, 10 oder 20 Jahren Verantwortung übernehmen sollen, wir haben ein Interesse daran, dass noch was übrig bleibt von diesem Laden.

Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Augen zu und durch

Quelle: https://www.spd.de/spderneuern/

Die SPD hat bei der Bundestagswahl am 24.9. ein Desaster erlebt, ihr Anteil ist auf 20,5% gesunken. Sie hat damit seit 1998 prozentual die Hälfte der Wähler verloren, damals waren es noch 40,9%.

Die Aufzeichnung der Wählerbewegung zeigt ebenfalls ein dramatisches Bild: Nicht nur sind eine Million Wähler von CDU/CSU zur AfD übergelaufen, es sind ebenfalls eine Million zur AfD gewechselt aus dem Wählerbestand von SPD und Linken (zum großen Teil ehemalige und/oder potentielle SPD-Wähler), jeweils ca 500.000. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Brief von Martin Schulz

Martin Schulz – CC0 Creative Commons

Ein Gastbeitrag von blog1

Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat hat einen Brief an seine Partei-Mitglieder gerichtet, in dem er seine Sicht der Dinge darstellt.

Der Wahlausgang

Die SPD hat einen Denkzettel vom Wähler erhalten. Trotz gestiegener Wahlbeteiligung hat die Partei gegenüber der letzten Bundestagswahl nochmals gut 5% verloren. In der Tat wurde die große Koalition abgewählt, weil auch die Union über 8% an Wählerzustimmung verloren hat. Die SPD sieht sich künftig in der Opposition, eine große Koalition kommt für sie nicht in Frage. Jetzt richten sich die Bemühungen von Bundeskanzlerin Merkel auf ein Zustandekommen einer so genannten Jamaika-Koalition, also zwischen der Union, der FDP und Bündnis 90/die Grünen. Für den Fall, dass ein solche Koalition nicht klappen sollte, bliebe nur der Weg von Neuwahlen, ein Novum im Nachkriegsdeutschland. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF

Die Vorstufe zum Paradies

Quelle: http://www.gruene-fraktion-bayern.de

Wie geht es den Menschen in Bayern? Wie geht es den Einheimischen, den Flüchtlingen, den Obdachlosen, den Alten? Wie ist es um die Natur, um Wohnen und Asyl bestellt? Wie ist der Zustand des Rechtsstaats?

Um all diese Dinge sollten wir uns keine Sorgen machen, denn die Staatspartei hat im letzten Wahlkampf Bayern als die Vorstufe zum Paradies bezeichnet. Da ich mir noch nie wirklich Gedanken gemacht habe, wie es im Paradies wohl aussieht, lag es nahe, mir dieses Bayern mal genauer anzuschauen. Weiterlesen

Drucken

This page as PDF