Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Der neue Bürgerkrieg, Macron und die Chance der SPD

Quelle: Ullstein Verlag

Der neue Bürgerkrieg (1)

“Das offene Europa und seine Feinde” – Das ist der Untertitel des neuen Taschenbuchs von Ulrike Guérot, die seit 2016 Professorin und Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems/Österreich ist. Ihr erstes Kapitel überschreibt sie “Europa im Kalten Frieden” und sie identifiziert die Eurokrise und die Flüchtlingskrise, die unzureichend gemanaged wurden und Europa gespalten haben, in Nord und Süd und in Ost und West.

Ulrike Guérot spricht von einem “sich ankündigenden europäischen Bürgerkrieg”, von der “Konfrontation zwischen der Elite und der oligarchischen Politikerkaste und unzufriedenen Populisten, die beanspruchen, das Volk zu sein.”

Sie vergleicht die heutige Situation mit der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – “damals die Masse der Landarbeiter und von der Industrie verdrängte Handwerker, heute die unqualifizierten und prekären Arbeitnehmer”, die Modernisierungsverlierer.

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Opa, die Kriege machen die Erde kaputt

Bild: Ludger Elmer

Mit dem Ball unterm Arm begleitet mich mein kleiner Enkel (6 Jahre alt) auf den Fussballplatz. Nachdem wir eine halbe Stunde gekickt haben und durchgefroren sind, machen wir uns auf den Heimweg. Dann kommt es raus: “Opa, in hundert Jahren, wenn ich schon tot bin, gibt es die Erde nicht mehr.” “Warum das denn?”, meine erstaunte Frage. “Die Korallenriffe sterben”, sagt er “und die Kriege machen die Erde kaputt.” Ich erzähle ihm etwas vom Umweltschutz, vom Müll in den Meeren und von unserer Gier nach Öl. Meine Tochter sagt mir, er habe das auf KIKA, dem KInderkanal, erfahren. Die haben jeden Abend eine Nachrichtensendung für KInder, die Sendung heisst logo! und kommt um 19:50 Uhr. Heute haben sie über die Möglichkeiten der Wasseraufbereitung berichtet, wie aus verdrecktem Wasser Trinkwasser wird und wer das Wasser verunreinigt hat. Weiterlesen

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„Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie“. Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller in München. Als Video und als Text.

Vorbemerkung: Wir als Gesprächskreis und Koordinatoren der Veranstaltung mit Albrecht Müller waren überrascht, wie viele am 09.02. ins Münchner Gewerkschaftshaus der Einladung gefolgt sind. Dank der Unterstützung von Claudia Weber, der stellvertretenden Geschäftsführerin des ver.di-Bezirks München sowie der tatkräftigen Unterstützung des Kollegen am Empfang ist es uns gelungen, etwa 350 Menschen zu ermöglichen, dem Vortrag zu folgen und sich an der anschließenden Diskussion zu beteiligen.


von Albrecht Müller

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Weiterlesen

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Mut und Gerechtigkeit

http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur/6309

Die Botschaften, die Frank-Walter Steinmeier (“Mehr Mut zur Demokratie”) und Martin Schulz (“Mehr Soziale Gerechtigkeit”) ausgesprochen haben, sind die richtigen. Aber Botschaften allein werden nicht ausreichen. Erste konkrete Äußerungen von Martin Schulz zeigen, nicht nur die Richtung stimmt: Weiterlesen

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Solidarische Antworten auf die Krise EUropas

Motto einer Bündnis-Demo am 20. Juni 2015 in Berlin

von Urs Kleinert*

In der Europäischen Union scheint die ‘Krise’ zum Dauerzustand geworden zu sein, sie wechselt lediglich von Zeit zu Zeit den Namen bzw. das Präfix. Die rasante Abfolge krisenhafter Zuspitzungen überfordert nicht nur große Teile der Öffentlichkeit, sondern auch viele politische Akteure. Versuche von progressiver Seite, der hegemonialen Politik etwas entgegenzusetzen, sind bisher weitgehend erfolglos geblieben, weil sie viel zu oft von außen gesetzten Themen hinterherläuft, anstatt eine eigene Agenda zu verfolgen. Ohne eine nüchterne, unaufgeregte Analyse dessen, was aktuell in EUropa passiert, dürfte sich daran wenig ändern. Weiterlesen

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